Inklusionsstärkungsgesetz

Für das Projekt “Politik in Aktion – Gesetze in die Schule” haben wir das Inklusionsstärkungsgesetz gewählt. Der am 28.10.2014 von Sozialminister Guntram Schneider vorgelegte Entwurf soll „den Menschen mit Behinderungen in unserem Land ein selbstbestimmtes Leben erleichtern“, wie es Minister Schneider in Düsseldorf sagte. „Unser Ziel ist die volle und gleichberechtigte Teilhabe der Menschen mit Behinderungen und die Beseitigung von Barrieren, die sie daran hindern“. Hintergrund ist die UN-Behindertenrechtskonvention, die in nationales Recht umgesetzt werden muss. Gesetzentwurf Inklusionsstaerkungsgesetz  – Minister Schneider zum Gesetz

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Inklusion an Schulen
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In vielen Schulen führte das 9. Schulrechtsänderungsgesetz (beschlossen am 5.11.2013) zu großen Veränderungen. Mehr oder weniger ist es inzwischen normal geworden, dass Jugendliche mit und ohne Behinderungen gemeinsam in einer Klasse sitzen. Auch in der Realschule Kerpen, wo sich die Klasse 9c mit dem Inklusionsstärkungsgesetz beschäftigt, ist das Wort Inklusion kein Fremdwort mehr. An ihrer Schule sind bereits zahlreiche Jugendliche mit Behinderung, auch in ihrer Klasse.

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Inklusion in der Gesellschaft
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Mit dem neuen Gesetzesvorhaben geht es um die Inklusion außerhalb der Schule. Inklusion vertritt ein Gesellschaftsbild, das grundsätzlich keine Randgruppen mehr definiert und darum auch keine Kategorien wie Menschen mit und ohne Behinderung kennt.
Minister Schneider schreibt, mit dem Gesetz strebe die Landesregierung einen grundlegenden Perspektivwechsel an, nämlich den modernen Behinderungsbegriff der UN-Behindertenrechtskonvention im Landesrecht wie auch in den Köpfen zu verankern. Das ist ein spannender Prozess, der für alle große Herausforderungen beinhaltet. Interessant dazu die Stellungnahme_KSL_Rheinland_zum Inklusionsstärkungsgesetz auch als Tabellarische Stellungnahme. Für viele Bereiche werden nun neue Verordnungen entstehen, z.B. Lotsen für Behinderte.

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Das Pilotprojekt mit der Realschulklasse 9c aus Kerpen